Rechtsprechung
| RG, 16.05.1922 - Rep. II. 631/21 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1922,166) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Zum Begriff des unabwendbaren Zufalles in § 233 ZPO. 2. Welche Bedeutung haben eine dem telegraphischen Vertragsangebot beigefügte Verweisung auf einen nachfolgenden Brief und der Inhalt des gleichzeitig mit dem Telegramm abgesandten Briefes für den Vertragsschluß?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand. Vertragsschluss
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 105, 8
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 02.11.1995 - X ZR 135/93
Rechtsnatur eines freibleibenden Angebots; Voraussetzungen der Annahme durch …
Diese Auslegung des Berufungsgerichts ist rechtlich möglich (…vgl. BGH, Urt. v. 24.06.1958 - VIII ZR 52/57, NJW 1958, 1628, 1629; RGZ 102, 227, 228; 105, 8, 12; RG JW 1926, 2674;… Schlegelberger/Hefermehl, HGB, 5. Aufl., § 346 Rz. 74;… RGRK/Piper, BGB, 12. Aufl., § 145 Rz. 14;… Staudinger/Dilcher, BGB, 12. Aufl., § 145 Rz. 20; Lindacher, DB 1992, 1813;… Palandt/Heinrichs, BGB, 54. Aufl., § 145 Rz. 4) und naheliegend. - BGH, 08.03.1984 - VII ZR 177/82
Rechtliche Einordnung eines Angebots mit dem (Klausel-) Zusatz "freibleibend"
Kam der "freibleibend Anbietende" dieser Antwortpflicht nicht nach, wurde in seinem Schweigen die Annahme des Angebots gesehen (vgl. RGZ 102, 227, 229 f; 103, 312, 313; 105, 8, 12; RG JW 1921, 393; 1926, 2674, 2675).